Grillrecht

Rechtliche Informationen zum Thema Grillen

 

Wenn es um das Thema Grillen, treten auch häufig Rechtsfragen auf. Hier sind ein paar Informationen zum rechtlichen Umgang mit dem Thema Grillen. Diese Informationen wurden von Rechtsanwalt Felser zur Verfügung gestellt. Das Originaldokument kann hier eingesehen werden: Link

Grundsätzliches:

1. Prinzipiell ist es erlaubt, im Sommer im Garten, auf der Terasse oder auf dem Balkon zu grillen. Selbstverständlich muss aber Rücksicht auf die Nachbarn genommen werden.

Gerichte heben hervor,  dass Grillen nur insoweit zulässig ist, „solange dadurch nicht andere Mieter des Hauses unzumutbar beeinträchtigt werden.“ (Amtsgericht Wedding 10C 476/89)

Dies gilt unabhängig davon, ob man Eigentümer, Wohnungseigentümer oder Mieter ist.

2. Auf Nachbarn muss immer Rücksicht genommen werden. Ab spätestens 22 Uhr ist die Nachtruhe einzuhalten

3. In typischen Wohngebieten mit Einfamilienaus-Charakter reicht es aus, wenn das Gartenfest nach 22 Uhr in den Keller oder in das Gartenhäuschen mit Terrassendielen verlegt wird. (Urteil des Landgerichtes Frankfurt; Az.: 2/21 O 424/88; Zeitschrift Wohnungswirtschaft&Mietrecht  89, 575)

4. Wenn das in Punkt 3 genannte nicht möglich ist, muss die Musik und die Gespräche in spürbar gedämpfter Lautstärke erfolgen. Bei übermäßigem Lärm und nächtlichen Ruhestörungen droht dem Feiernden bzw. dem Mieter ein Bußgeld (Beschluss vom 26. Mai 1997, OLG Düsseldorf Az.: 5 Ss [Owi] 149/95 – [Owi] 79/95 I).

5. Das Grillen im ist nach dem Immisionsschutzgesetz verboten, wenn Qualm konzentriert in die Wohn- und Schlafräume der Nachbarn zieht. Wer seine Nachbarn einräuchert , begeht eine Ordnungswidrigkeit und muss mit einer Geldbuße rechnen (Beschluss vom 26. Mai 1997; OLG Düsseldorf Az.: 5 Ss [Owi] 149/95 – [Owi] 79/95 ).

6. Kaum überschaubar ist, wie oft und wie lange jährlich gegrillt werden darf. Weiterlesen